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Corona Update

Was gibt es Neues zur Corona-Pandemie mit Relevanz für das Handwerk? Hier finden Sie fortlaufend die aktuellen Festlegungen und Maßnahmen aus dem Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern.

24. November 2021:

M-V: Für körpernahe Dienstleistungen gilt ab den Stufen gelb und orange die 2G+ Regel, (z.B. in Kosmetikstudios). Für den Friseurbesuch und Besuche von Betrieben der Heilmittelberufe gilt weiterhin die 3G Regel.

19. November 2021:

Neue Corona Maßnahmen beschlossen:

Der Bundesrat hat den gestern im Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Unter anderem wird am Arbeitsplatz eine 3G-Regelung eingeführt, die vom Arbeitgeber täglich kontrolliert und dokumentiert werden soll. Arbeitgeber bieten weiterhin mindestens zweimal pro Woche eine kostenlose Testmöglichkeit an. Auch wird die am 1. Juli ausgelaufene Home-Office Regelung wieder eingeführt. Die Änderungen gelten ab Donnerstag, den 25. November.

Am 9. Dezember werden die Ministerpräsidenten der Länder erneut über die Angemessenheit der Maßnahmen beraten. Eine gewisse Entwarnung gibt es für die Lebensmittelhandwerke, denn die Neuerungen sehen derzeit keine Schließungen von Hotels und Gastronomiebetrieben vor. Bereits am 12. November hat Mecklenburg-Vorpommern sein Corona Ampel-System überarbeitet und verschärfte Regeln beschlossen. Für bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens gilt eine 2G-Pflicht ab der Stufe „Orange“.  Die 2G-Regel gilt ab der Stufe Rot auch für körpernahe Dienstleistungen, Friseure sind davon ausgenommen.

12. November 2021:

M-V: In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig für Städte und Landkreise die 2G-Regel gelten, wenn sie auf der Corona-Warnampel die Stufe Orange erreichen. In den letzten Wochen standen alle Kreise und Städte durchgängig auf gelb, trotz steigender Inzidenzen. Nach Medienberichten sollen die Werte, ab denen für eine Region die nächste Warnstufe gilt, verschärft werden. Genaue Werte wurden aber noch nicht genannt.

2G bedeutet in MV, dass nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt zu bestimmten Einrichtungen bekommene. Dazu gehören laut Schwesig die Innenbereiche von Restaurants, Theatern, Kinos, Museen oder auch Schwimmbäder und Fitness-Center. Nichtgeimpfte Mitarbeiter in diesen Bereichen müssten dann täglich einen negativen Corona-Test vorweisen.

Ausgenommen sollen Kinder unter zwölf Jahren sein. 12- bis 17-Jährige seien bis Jahresende ausgenommen. 7- bis 17-Jährige müssten aber einen tagesaktuellen Test vorlegen. 

11. November 2021: 

Bund: Am 25. November soll die Feststellung einer "epidemischen Lage nationaler Tragweite" im Kontext der Corona-Pandemie auslaufen. Die künftige Ampel-Koalition will die epidemische Lage nach Presseberichten nicht mehr verlängern. Zudem soll den Ländern nicht mehr die Möglichkeit gegeben sein, selbst eine epidemische Lage auf Landesebene zu beschließen. Die Bundesländer würden damit künftig nicht mehr in der Lage sein, einen allgemeinen Shutdown anzuordnen.

Stattdessen will die Ampel den Ländern ein neues Instrumentarium an die Hand geben, das bis Ende März 2022 gelten soll. Dadurch kann in den Ländern die Maskenpflicht, Abstandsgebote und Hygienekonzepte vorgeschrieben werden. Handel, Gastronomie und andere Einrichtungen können damit zu 3G- oder 2G-Zugangskontrollen verpflichtet werden. Wie weit das gehen kann, sollen die Länder selbst entscheiden.

Bereits nächste Woche soll der Gesetzentwurf im Bundestag beschlossen werden, am 19. November könnte dann der Bundesrat zustimmen.

Wichtigster Bestandteil ist die bundesweit vorgeschriebene 3G-Pflicht für alle Beschäftigten. Weder die Länder noch die Arbeitgeber sollen ein Wahlrecht haben, die Details sind aber noch nicht bekannt. Offene Fragen sind zum Beispiel, ob der Arbeitgeber den Impfstatus der Beschäftigten erfragen darf oder welche Konsequenzen bei Verweigerung drohen.

Die seit dem 11. Oktober nicht mehr kostenfreien Bürgertests sollen aber wieder kostenfrei werden. Als Druckmittel auf Ungeimpfte hat sich diese Maßnahme nicht bewährt. Durch regelmäßiges Testen will man jetzt wieder einen besseren Überblick über die Pandemie bekommen und mehr Infizierte entdecken. Eine Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht ist offenbar nicht vorgesehen. Kernziel ist die Erhöhung der Impfquote. 

M-V: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird die Landesregierung morgen eine Sonder-Kabinettssitzung einberufen. Nach einer Meldung der dpa geht es unter anderem darum, ob und in welchen Bereichen verstärkt auf die 2G-Regel gesetzt werden soll. Außerdem könnte die Corona-Warnampel überarbeitet werden. 

Bisher gilt ein 2G-Optionsmodell für Veranstalter. Zugang können optional nur noch Geimpfte und Genesene bekommen. Nutzen Veranstalter diese Möglichkeit, müssen Hygieneauflagen wie Abstand, Maskenpflicht oder Kontaktnachverfolgung nicht mehr geregelt werden. Für 2-G-Veranstaltungen soll jedoch eine Anzeigepflicht beim Gesundheitsamt gelten.

Seit dem 1. November haben nicht vollständig Geimpfte im Quarantänefall keinen Anspruch mehr auf Entschädigungszahlungen. Für Menschen, für die bis zu acht Wochen vor der Quarantäne keine Impfempfehlung vorliegt, soll weiterhin eine Entschädigung gezahlt werden. Dies soll bis Jahresende auch für Schwangere und Stillende gelten. 

Die aktuell geltende risikogewichtete Stufenkarte der Landkreise und Städte steht im Kammerbezirk seit einiger Zeit bereits auf gelb. Gilt die Stufe gelb, müssen z.B. die körpernahen Dienstleistungen und die Innengastronomie wieder die Testpflicht für Ungeimpfte beachten.

Hier ist stets der aktuelle Ampelstatus der Landkreise und Kreisfreien Städte zu finden 

Mecklenburg-Vorpommerns Ampelsystem sieht vier Farben vor. Ein Lockdown soll selbst bei hohen Inzidenzen und Patientenzahlen ausgeschlossen werden. Bei der Einstufung der Landkreise und kreisfreien Städte in die Ampelfarben Grün, Gelb, Orange und Rot soll die Belegung der Kliniken mit Covid-19-Patienten ein noch stärkeres Gewicht als bisher bekommen. Die 4-stufige Ampel gilt seit dem 27. August.

Wenn ein Landkreis oder eine Stadt den ensprechenden Ampelstatus erreicht und wieder Testpflichten für Friseur- und Kosmetikbetriebe anordnet, sollten diese möglichst eigene Testkits für ihre Kunden vorhalten, damit es nicht aufgrund fehlender Testmöglichkeiten zu Terminabsagen kommt oder kurzfristige Behandlungen nicht mehr möglich sind.